Neues aus der Landespolitik - Internetausbau

Neues aus der Landespolitik - Internetausbau
13.04.2018

Starthilfe durch Aktualisieren der Förderkulissen

Die Versorgung mit schnellem Internet ist heutzutage ein immer wichtiger werdender Standortfaktor – sowohl für die Bürger als auch für Unternehmen. Konkrete Maßnahmen hat auch die schwarz-gelbe Landesregierung in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, etwa die vermehrte Nutzung der schnellen Glasfaserkabel.

Leider fördert derzeit die Bundesregierung auch noch das sogenannte Vectoring, welches bei der Geschwindigkeit nicht mit den Glasfaserkabeln mithalten kann. Auch im Kreis Euskirchen setzen einige Telekommunikationsunternehmen beim Netzausbau noch auf die Vectoring-Technologie – ein Umstand, den der Euskirchener CDU Landtagsabgeordnete Klaus Voussem gerne ändern möchte. „Nur mit hochleistungsfähigen Glasfasernetzen erreichen wir die notwendigen Kapazitäten, sowohl beim Download als auch beim entscheidenden Upload“, so Voussem. „Eine zukunftsfeste digitale Infrastruktur ist Grundlage für die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft in unserer Region.“

Derzeit, moniert Voussem, gehe es im Kreis Euskirchen mit dem Ausbau nur schleppend voran. Bis Ende 2018 sollte auch hier flächendeckend über eine Bandbreite von 50 MBit/s verfügt werden können.

Dieses Ziel sieht Voussem in Gefahr, was angesichts der zur Verfügung stehenden Höhe der Bundes- und Landesmittel den Menschen mit langsamen Internet schwer vermittelbar ist. Im fünften bundesweiten Förderaufruf für den Breitbandausbau wurden 21 Anträge mit insgesamt 288 Millionen Euro bezuschusst, davon stellte das Land NRW 132,3 Millionen Euro.

Voussem möchte zusammen mit der Landesregierung um Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart mit einem Masterplan Gigabit die Rahmenbedingungen für den marktgetriebenen Netzausbau weiterentwickeln und eine Spitzenposition bei der Digitalisierung übernehmen. Bis zum Jahr 2025 sollen flächendeckend gigabitfähige Netze in NRW verlegt werden. Bei allen Fördermaßnahmen – so auch im Kreis Euskirchen – wird die Landesregierung den Ansatz „Glasfaser first“ berücksichtigen. Dazu müssen aber auch die Förderkulissen angepasst werden. Von dieser Anpassung verspricht sich Klaus Voussem einen Schub auch für den Netzausbau im Kreis Euskirchen. „Ich sehe die Bundesregierung in der Pflicht, die Förderungen anzupassen, um auf den Glasfaserzug aufzuspringen“, so Voussem.

Die aktualisierten Förderkulissen der Bundesmittel würden helfen, den Masterplan Gigabitauch im Kreis Euskirchen schneller umzusetzen.

Quelle: Informationen aus dem Landtag vom 13.04.2018, Klaus Voussem MdL